Sitzung: 18.03.2010 Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
Auf Anfrage von Rh
Hintzmann teilt SgBgm Meyer mit, dass
das Thema Jeetzelbrücken seit Anfang der 80er Jahre besteht. Der JDV hatte
seinerzeit beabsichtigt, die Brücken,
die nicht zu Kreisstraßen gehören auf
die beteiligten Gemeinde bzw.
Samtgemeinde zu übertragen. Voraussetzung ist, dass der JDV die unterlassene
Instandhaltung finanziell bereinigt oder die Brücken saniert übergibt. Dieses
ist nicht vollzogen worden. Nach dem Hochwasser und einer Brückenprüfung hat
der JDV Gewichtsbeschränkungen auf einigen Brücken vorgenommen.
Der JDV hat mehrfach
versucht u.a. über das Umweltministerium die Schäden an den Brücken als
Hochwasserschäden zu deklarieren. Dieses wurde nicht akzeptiert.
Eine Sanierung der Brücken
durch den JDV wäre, aufgrund
einer Traglast von nur 12,8 t, nicht
hilfreich für die SgE. Die Stadt und
ehem. Sg Dannenberg (Elbe) haben diese Problematik Anfang 2000 erkannt und entsprechende Beschlüsse
gefasst, dass der Bückauer Weg künftig Gemeindeverbindungsstraße wird. Derzeit
ist Weg am Krankenhaus tlw.
Gemeindeverbindungsstraße und Wirtschaftsweg.
Der Gedanke, auf einige Brücken zu verzichten,
wurde in einem Gespräch mit dem Wirtschaftsminister Ehlen im
letzten Jahr erläutert. Dieser hatte
eine Förderung im Rahmen einer Flurbereinigung in Aussicht gestellt.
Aufgrund der
Problematik wurde für den Bereich der
Stadt Dannenberg (Elbe) vorgeschlagen,
auf einige Brücken zu verzichten. Das hat dann dazu geführt, dass der Bereich der Stadt Dannenberg (Elbe)
und Einzugsbereiche der Gemeinde Jameln
vom Landwirtschaftsministerium eine
Verfahrensnummer für ein FB-Verfahren erhalten haben. Die GLL Lüneburg
wird jetzt eine erste Konzeptplanung erstellen, die noch abgestimmt werden
muss. Nach Vorlage dieser Planung erfolgt eine öffentliche Beteiligung mit
allen Betroffenen.