Sitzung: 01.12.2009 Ausschuss für Fusion und interkommunale Zusammenarbeit, Vermögensauseinandersetzungen, Finanzen, Personal und Tourismus
Beschluss: Kenntnis genommen
Vorlage: 00/602/2009
Sachverhalt:
Die Anfrage des Ratsmitgliedes Christian Zühlke
welche Tätigkeiten der Samtgemeindebürgermeister für die kommunalen
Spitzenverbände leiste, wird hiermit wie folgt beantwortet:
Für den
Niedersächsischen Städte und Gemeindebund (NSGB) ist der
Samtgemeindebürgermeister Jürgen Meyer in der Lenkungsgruppe für den
Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und für den Europäischen
Sozialfonds (ESF) tätig. Der zeitliche Aufwand beträgt 8 Tage im Jahr. Für den
NSGB ist er zusätzlich im Lenkungsausschuss der Metropolregion Hamburg (MRH)
tätig. Hierfür ist ein Aufwand von 2 Tagen im Jahr notwendig.
Der NSGB trägt die
Kosten wie Reisekosten und dergleichen.
Für den
Niedersäschsischen Städtetag (NST) ist der Samtgemeindebürgermeister im Präsidium
tätig. Der zeitliche Aufwand beträgt 4 Tage im Jahr .
Auf Nachfrage von
Rh Zühlke teilt SG-Bgm. Meyer mit, dass er beim NSGB nicht dem Präsidium
angehört.