Sitzung: 01.12.2009 Ausschuss für Fusion und interkommunale Zusammenarbeit, Vermögensauseinandersetzungen, Finanzen, Personal und Tourismus
Beschluss: Einstimmig empfohlen
Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 1
Vorlage: 1/590/2009
Sachverhalt:
Der Stellenplan
2010 ist Bestandteil des Haushaltsplan 2010. Dieser wurde bereits an alle
Ratsmitglieder verteilt. Daher wird auf den Haushaltsplan verwiesen.
Lediglich der
Vorbericht zum Stellenplan 2010 wird mit dieser Vorlage übersandt.
Herr Brunhöber
erläutert den Stellenplan 2010.
Gesamt betrachtet
kommt im Bereich der Beamten gegenüber dem Stellenplan 2009 eine Stelle hinzu,
wobei die Stelle nicht voll besetzt wird. Im Bereich der Beschäftigten ist
dafür eine Stelle herausgenommen worden.
Weitere Änderungen sind: Aufnahme einer
Hausmeisterstelle (bisher Leistung durch den EB „Kommunale Dienste“ ) , sowie
Aufstockung der Stundenansätze für
Schulsekretärinnen in Grundschulen, die als Ganztagsschulen betrieben werden.
Kw –Vermerke sind enthalten beim Projekt NiKo
ab 2012 und Regionalmanagement ab 2013 sowie bei den beiden Springerstellen ab
2011.
Aufgrund der in
2009 durchgeführten Bewertungen kommt es innerhalb des Stellenplans 2010 bei
den einzelnen Entgeltgruppen zu Schwankungen durch die vorgenommene Anpassung.
Außerdem konnte aus
technischen Gründen die zum 01.11.09 durchgeführte Überleitung der im
Erziehungsdienst Beschäftigten, die nach dem neuen Tarifvertrag in den
Entgeltgruppen die Bezeichnung „S“ tragen, nicht dargestellt werden. Diese
Gruppe wurde wie bisher im Stellenplan aufgeführt.
Auf Nachfrage zur
seinerzeit angenommenen Fusionsrendite erklärt 1.SG-Rätin Steckelberg, dass
Stellen hinzugekommen sind, die bei der Fusionsrendite nicht berücksichtigt
wurden. Dies sind z.B. : Erhöhung der Stunden der Schulsekretärinnen, Stellen
die fremdfinanziert sind und auch die
Springerstellen, die wieder heraus gerechnet werden müssten. Langfristig war
mit einer Stelleneinsparung von 12 – 15
Stellen gerechnet. Beim Vergleich zum damaligen Stand mit
98 Stellen zum
jetzigen Stand von 90,6 Stellen und den vorgenannten heraus zu rechnenden
Stellen sowie der Verschiebungen aus dem
EB „Kommunale Dienste“ liegt die Einsparung durchaus im vorgesehenen Rahmen.
Auf Nachfrage von
Rh Herzog erklärt 1.SG-Rätin Steckelberg, dass die in 2008 durchgeführte
Stellenbemessung eins zu eins umgesetzt worden ist.
Die vorzunehmenden
Höhergruppierung sind im Stellenplan
2010 vorgesehen, erklärt Frau Steckelberg auf Nachfrage von Rh Zühlke.
Rf Felber bittet um
Auskunft über den Stand der Überstunden. Frau Steckelberg berichtet, dass
Überstunden nach wie vor bei den Leitungsstellen anfallen. Diese können
faktisch nicht durch einen Einsatz der Springer abgebaut werden. Ansonsten
erfolgt in den übrigen Bereichen ein kontinuierlicher Rückbau. Allerdings gibt
es z.B. im Standesamt längerfristige Krankheitsausfälle, kombiniert mit einer
Elternzeit die dort in Anspruch genommen ist. Dies kann nicht kompensiert
werden und führt zum Anwachsen der Stundenkonten.
Beschlussvorschlag:
Der Stellenplan
wird im Rahmen der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2010 beschlossen. Der
vorgelegte Stellenplan wird empfohlen.