AV Schwidder erklärt nun, dass die anwesenden Eltern ab diesem TOP nicht weiter als Sachverständige in die Diskussion eingebunden sind.

 

Er bittet darum die Seiten der Haushaltsansätze einzeln durch zu gehen und die Fragen dann direkt zu stellen.

 

1. SG-Rätin Steckelberg erläutert, dass der Fachdienst 31 Liegenschaften heute nicht vertreten ist und dass Frau Scharf alle Ansätze erläutern wird. Wenn Fragen offen bleiben, werden diese schriftlich beantwortet. Der Landkreis hat signalisiert, die vorliegende Haushaltplanung zu genehmigen.

 

Rh Zühlke ist der Ansicht, dass bei einer solch detaillierten Vorlage zum Haushalt kein Vortrag durch Frau Scharf erforderlich ist, da die Zahlen logisch und nachvollziehbar sind, dass lediglich die entstanden Fragen geklärt werden sollten.

 

Der Ausschuss stimmt dem zu.

 

Frau Scharf berichtet, dass es ein Gespräch mit den Schulleitern gab, um die vorgesehenen Maßnahmen im FD 31 Liegenschaften und FD 11 Jugend durchzusprechen.

Die Budgets für Ausgaben im FD 11 bleiben laut Vereinbarung bestehen, hinzu kommt in 2010 die Regelung 1.000 Euro pro Schule und 100 Euro pro Klasse zu zahlen.

Die Schulen können dieses Geld ansparen, um größere, erforderliche Anschaffungen zu tätigen.

 

Die Haushaltsplanung wird im Einzelnen durchgegangen.

 

Bei der Planung für die Grundschule Zernien bzw. der Dämmung 1. und 2. Trakt Sachkonto 422215 kommt es zu einer kurzen Diskussion und die Idee für diese geplante Maßnahme einen Sperrvermerk vorzusehen.

 

Diese Idee wird jedoch verworfen, nachdem 1. SG-Rätin Steckelberg den Anwesenden erklärt, dass die Maßnahmen lediglich durchgeführt werden, wenn die energetische Komplettsanierung wegen Nichtförderung nicht zustande kommt. Für die energetische Sanierung werden in 2010 auf jeden Fall die Planungskosten in Höhe von 10.000 Euro anfallen. Sollte eine Bewilligung der Maßnahme erfolgen, wird eine Realisierung voraussichtlich erst in 2011 erfolgen oder mit Nachtragshaushalt in 2010. Auf jeden Fall erfolgt die Beschlussfassung in den politischen Gremien.

 

 

Frau Austrup merkt zur Planung für die Grundschule Prisser die Sanierung der WCs die Sanierung der Jungen-WCs Vorrang haben sollte – lt. Planung ist dieses umgekehrt.

 

Frau Scharf berichtet, dass die Maßnahmen in die Planung eingeflossen sind, in welcher Reihenfolge die Maßnahmen durchgeführt werden, kann variiert und dem Zustand angepasst werden und letztendlich entscheidet der Schulleiter.

 

Rf Stute fragt, ob eigentlich alle Grundschulen mit Rauchmeldern ausgestatten sind.

 

(Klärung durch den FD 31:  Die Schulen sind nicht mit Rauchmeldern ausgestattet - sie werden in Richtlinien nicht gefordert. Rauchmelder machen mehr Sinn an Orten, wo Personen im Schlaf von Feuer und Rauch gefährdet sind z.B. in Jugendherbergen, in Hotels usw.)

 

Weiter merkt Rf Stute, das die Sanierung der Grundschule Zernien ohnehin notwendig sei, da das Gebäude auch ohne Nutzung als Schule saniert werden müsse.

 

1.SG-Rätin Steckelberg teilt mit, dass die Sanierung erforderlich ist und in der Formulierung der Fördermittelanträge von einer Sanierung zum Zwecke des Schulbetriebes die Rede ist – die Nutzung des Gebäudes muss präzise formuliert werden.

 

AV Schwidder ist der Ansicht, dass das Thema „Grundsanierung Zernien“ im Ausschuss nochmals hinreichend geklärt werden sollte.

 

Frau Steckelberg erklärt dazu nochmals, dass sobald die Anträge auf Fördermittel genehmigt sind, die Maßnahme in den Gremien behandelt wird.

 

Rh Mertins fragt, warum die Unterhaltung der einzelnen Grundschulen bei Gas, Strom und Öl so enorme Unterschiede in der Bemessung aufweist, ob dieses an Sanierungen liegt oder Wechsel der Brennstoffart.

Weiter fragt er nach dem Abriss der Turnhalle in Hitzacker und ob die Planungen in Verzug sind.

 

(Klärung durch den FD 31: Der FD 31 schreibt die Zahlen der letzten Jahre unter Berücksichtigung einer leichten Erhöhung fort. Die Kosten sind auch aufgrund der unterschiedlichen Größe der Grundschulen voneinander abweichend.

Die alte Turnhalle in Hitzacker soll bis zu den Osterferien Mitte März 2010 noch genutzt werden. Dann wird sie abgerissen. Die Planung ist bisher nicht in Verzug.)

 

Frau Fuhlbrügge-Rohde, eine Lehrerin aus Breselenz, bemängelt bei Durchsicht der Sachkonten 422905 Unterhaltung Geräte in den Turnhallen, dass es ein solches Sachkonto für den Turnboden in Breselenz nicht gibt.

 

Frau Scharf wird diesen Hinweis aufnehmen und Rücksprache mit dem Kämmerer halten, welche Möglichkeiten es dort gibt. Sie weißt aber ausdrücklich darauf hin, dass z.B. defekte Geräte ausgetauscht werden können, auch ohne dieses Sachkonto.

 

(Anmerkung des FD 11: Im Zuge der Diskussion, dem Turnboden Breselenz ebenfalls ein Sachkonto für die Unterhaltung der Geräte anzulegen, wurde dies für 2010 umgesetzt und der Turnboden Breselenz erhält das Sachkonto 422905 unter der Kostenstelle 21100110410 mit einem Planungsbetrag von 500 Euro.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschluss:

Die Haushaltsansätze werden empfohlen.