Sitzung: 13.10.2009 Ausschuss für Bauleitplanung, ÖPNV und Verkehr der Samtgemeinde Elbtalaue
Beschluss: Geändert empfohlen
Abstimmung: Ja: 8
Vorlage: 30/518/2009
Die vorgeschlagenen
Haushaltsansätze für das Haushaltsjahr 2010 und für den Planungszeitraum 2011
bis 2013 sind den Anlagen der Vorlage zu entnehmen.
FDL Donnerstag
erläutert die Vorschläge der Vorlage anhand der einzelnen Anlagen und schlägt
vor, die Mittel für Flächennutzungsplanänderungen im Hinblick auf evtl.
erforderliche Planungen für Grüngutsammelstellen um 15.000,00 € auf 25.000,00 €
zu erhöhen.
In der Beratung
wird darum gebeten, hinsichtlich der Schäden durch Wurzelaufbrüche
Informationen bzw. Gerichtsurteile über die Haftung von Grundstückseigentümern
der Niederschrift beizulegen.
Rh Scherlies
bittet, beim Streuen der Straßen darauf zu achten, Schulbusstrecken rechtzeitig
zu bedienen.
FDL Donnerstag
erläutert, dass das Streuen der Straße nach einer Prioritätenliste durchgeführt
wird.
Rf Klappstein
stellt im Hinblick auf die Gleichbehandlung der Mitgliedsgemeinden in Frage, ob
die Samtgemeinde der Stadt Dannenberg (Elbe) einen Zuschuss zum Umwelttag
gewähren sollte.
Es wird vereinbart,
als Diskussionsgrundlage in der Niederschrift die Kosten der Stadt Dannenberg
(Elbe) für den Umwelttag aufzuführen.
Hinweis: Im
Haushalt der Stadt Dannenberg (Elbe) werden alle zwei Jahre jeweils Mittel von
2.000,00 € für den Umwelttag veranschlagt.
Nach Beratung über
einzelne Vorschläge empfiehlt der Ausschuss folgenden
Die in der Anlage zur Vorlage vorgeschlagenen
Haushaltsansätze für das Haushaltsjahr 2010 und für den Planungszeitraum 2011
bis 2013 werden mit folgender Änderung empfohlen:
25.000 € statt 10.000 € für Flächennutzungsplanänderungen (Kostenstelle 51110300100 Gemeindeentwicklung, Sachkonto 423360 Planungsaufwendungen.)