Sachverhalt:

SgBgm Meyer trägt  den Sachverhalt gem. Vorlage  31/383/2009 vor.

Architekt Werner erläutert, die Pläne der Einfeld-Schulsporthalle. Fragen der Ratsmitglieder werden beantwortet.

Anmerkung der Protokollführung:

Die Pläne der Einfeld-Schulsporthalle liegen dem Protokoll des Ausschusses für Schulen und Sportstätten der SgE vom 09.07.2009 zu TOP 3 bei.

 

Nach Ansicht von Rh Zühlke und Rh Hanke ist der Stauraum der Sporträte für den Außenbereich und für den Innenbereich zu klein. Hier sollte bereits im Vorwege großzügiger geplant werden.

 

Auf Anfrage von Rf  Felber teilt  Architekt Werner mit, dass der Anteil der Geräteräume mit  20 % der Hallenfläche bei der vorliegenden Planung über den üblichen Standard liegt. 

 

Es entsteht eine eingehende Diskussion, in der Kämmerer Kern ausdrücklich  betont, dass die Kosten in der Vorlage in Höhe von 1.140.157  €  nicht überschritten werden können. Der Landkreis wird lediglich einer Kreditgenehmigung in Höhe von 424.000  € zustimmen. Die Finanzierung wäre ansonsten nicht gesichert. 

 

Die Angelegenheit eilt, da das Bauvorhaben bis zum 31.12.2010 abgeschlossen sein muss, teilt SgBgm Meyer mit. Die Ausschreibung sollte anhand der vorliegenden Pläne erfolgen. Es besteht allerdings die Möglichkeit, neben der vorliegenden Planung,  eine Planung mit erweiterten Geräteräumen alternativ auszuschreiben. Je nach Ausgang der Ausschreibungsergebnisse, könnte dann ggfs eine Erweiterung der Geräteraume vorgenommen werden.

 

Auf Anfrage von  Rf  Unterste-Wilms teilt FBL Kern mit, dass, die aus dem HH 2007 auf das HH Jahr 2009 übertragenen Mittel für die Sanierung der Heizungsanlage der Grundschule in Hitzacker (Elbe)  in Höhe von 52.000 €  auf  die geplante Einfeld-Schulsporthalle  übertragen werden können, wenn der SgRat dieses beschließt.

 

Rf Felber beantragt,  über die Empfehlung des SgA vom heutigen Tage abzustimmen.  

 

Der Antrag des Rh U. Beutler „Auf  Ende der Diskussion“ wird mit

20 Ja   4 Nein  2  Enthaltungen

 

angenommen. 

 

Rh Zühlke beantragt,

a) die im HH 2007 eingestellten Mittel in Höhe von 52.000 € für die Sanierung der Heizungsanlage  der Grundschule Hitzacker auf den Bau der Einfeld-Schulsporthalle zu übertragen

und
b) die Halle mit zusätzlichen Räumlichkeiten für die Lagerung der  Geräte aus dem Außen- und Innenbereich zu erweitern.

 

Rh Dr. Jastram beantragt gem. der Vorlage und alternativ mit den zusätzlichen Geräteräumen (Außen-  und Innenbereich) auszuschreiben.

 

SgBgm Meyer weist darauf hin, dass, sofern die Alternativausschreibungen nicht ergeben mit den zur Verfügung stehenden Mitteln den vergrößerten Innengeräteraum und den zusätzlichen Außengeräteraum vergeben zu können, der Rat sich in gesonderter Sitzung damit befassen kann, ob die für die Sanierung der Heizungsanlage bei Totalausfall vorgesehen Mittel in Höhe von 52.000 € auf das Projekt Einfeld-Sporthalle übertragen werden sollen (Anregung von Rf Unterste-Wilms). Für den Fall eines Totalausfalls der Heizungsanlage im kommenden Winter müssten diese Mittel aber weiterhin zur Verfügung stehen und dürften nicht schon vorher übertragen werden.

 

Rh Zühlke beantragt Sitzungsunterbrechung.

Rh Zühlke zieht seinen Antrag auf Sitzungsunterbrechung und seine Anträge zu a) und b) zurück.

Rf Felber zieht ihren Antrag ebenfalls zurück.

 

Abweichend von der Beschlussempfehlung der Verwaltung und des SgA  fasst der Rat folgenden

 

 

Beschluss:

Die an der Grundschule Hitzacker (Elbe) befindliche Turnhalle wird abgerissen und durch eine neue 1 – teilige Halle mit Gymnastikraum ersetzt.

Mit der Maßnahme wird unmittelbar nach Erteilung der Kreditgenehmigung durch die Kommunalaufsicht des Landkreises begonnen.

Die Ausschreibung erfolgt anhand  der vorgetragenen Planung und alternativ mit einer  Erweiterung der  Geräteräume für den Außen- und Innenbereich.