Sitzung: 23.06.2009 Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
Beschluss: Abgelehnt
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 20, Enthaltungen: 1
Vorlage: 40/264/2009
Sachverhalt:
Rf Felber erläutert
eingehend den Antrag der CDU Fraktion
und bittet um Abstimmung.
Nach Ansicht von
stellv. Bgm Herzog ist die Einrichtung einer neuen Kommission überflüssig. In
den bestehenden Gremien, z.B. im regelmäßig tagenden Atomausschuss des Landkreises, ist eine aktive Mitarbeit jederzeit
möglich.
Nach eingehender
Diskussion fasst der SgRat folgenden
Beschluss:
Der Antrag der CDU-Fraktion auf Einrichtung einer ständigen Kommission wird