Sitzung: 12.07.2022 Rat der Stadt Hitzacker (Elbe)
Stellv.
StDir Kern berichtet wie folgt:
·
VAH/XI/05
vom 20.06.2022
Vorbereitende Untersuchungen und
Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Hitzacker (Elbe);
Auftragsvergabe
04/0236/2022
Beschluss:
Der
Auftrag für die Vorbereitende Untersuchung und das Integrierte Städtebauliche
Entwicklungskonzept in der Stadt Hitzacker (Elbe) wird an die Niedersächsische
Landgesellschaft mbH zu einem Endbetrag von 34.600,00 € vergeben.
Antrag auf Einrichtung einer
Einbahnstraßenregelung in der Straße "Jeetzelufer"; Antrag Rh
Jatzkowski
30/0231/2022
Beschluss:
Zur
Änderung der Verkehrssituation in der Straße „Jeetzelufer“ soll ab der Ausfahrt
am Parkplatz „Altes Rathaus“ in Richtung Kranplatz die Durchfahrt verboten
werden.
Anlieger
dürfen die Straße bis zum Kranplatz weiterhin nutzen.
Bebauungsplan "Kurgebiet und
Feriendorf - Teilneufassung und Erweiterung"; Änderung des Bebauungsplanes
30/0241/2022
Beschluss:
Es
wird der Aufstellungsbeschluss zur Änderung des
Bebauungsplanes „Kurgebiet und Feriendorf-
Teilneufassung und Erweiterung“ gefasst.
Ziel
der Änderung ist die Einrichtung eines Sondergebietes mit nachfolgender
Nutzung:
Das Sondergebiet dient dem Wohnen in einem Umfeld mit Einrichtungen im Bereich
Gemeinbedarf, Pflege, Beherbergung.
Zulässig
sind:
- Betriebe des Beherbergungsgewerbes,
- barrierefreie Wohngebäude und
Wohnungen
-
Schank- und Speisewirtschaften
- Anlagen und Einrichtungen für
gesundheitliche, sportliche, soziale und kulturelle Zwecke
-
Arztpraxen mit Arztwohnung
-
Sonstige nicht störende Gewerbebetriebe
-
Gebäude und Räume für freie Berufe, die dem Gebietscharakter entsprechen.
Das
Maß der baulichen Nutzung wird insofern geändert, dass die Überschreitung der
GRZ gem. § 19 (4) BauGB zulässig ist.
Herr
Wieczorek wird zur Vorstellung des Projektes und expliziten Erörterung der
Vertragssituation in die Sitzung des nächsten Verwaltungsausschusses der Stadt
Hitzacker (Elbe) eingeladen.
Darüber
hinaus erfolgt auch eine reine Projektvorstellung in der nächsten Sitzung des
Fachausschusses BPUKH.