Stellv. StDir Kern berichtet wie folgt:

 

·        VAH/XI/05 vom 20.06.2022

Vorbereitende Untersuchungen und Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Hitzacker (Elbe); Auftragsvergabe

04/0236/2022

Beschluss:

Der Auftrag für die Vorbereitende Untersuchung und das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept in der Stadt Hitzacker (Elbe) wird an die Niedersächsische Landgesellschaft mbH zu einem Endbetrag von 34.600,00 € vergeben.

 

Antrag auf Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung in der Straße "Jeetzelufer"; Antrag Rh Jatzkowski

30/0231/2022

Beschluss:

Zur Änderung der Verkehrssituation in der Straße „Jeetzelufer“ soll ab der Ausfahrt am Parkplatz „Altes Rathaus“ in Richtung Kranplatz die Durchfahrt verboten werden.

Anlieger dürfen die Straße bis zum Kranplatz weiterhin nutzen.

 

Bebauungsplan "Kurgebiet und Feriendorf - Teilneufassung und Erweiterung"; Änderung des Bebauungsplanes

30/0241/2022

Beschluss:

Es wird der Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes „Kurgebiet und Feriendorf- Teilneufassung und Erweiterung“ gefasst.

Ziel der Änderung ist die Einrichtung eines Sondergebietes mit nachfolgender Nutzung:
Das Sondergebiet dient dem Wohnen in einem Umfeld mit Einrichtungen im Bereich Gemeinbedarf, Pflege, Beherbergung.

Zulässig sind:

- Betriebe des Beherbergungsgewerbes,

- barrierefreie Wohngebäude und Wohnungen

- Schank- und Speisewirtschaften

- Anlagen und Einrichtungen für gesundheitliche, sportliche, soziale und kulturelle Zwecke

- Arztpraxen mit Arztwohnung

- Sonstige nicht störende Gewerbebetriebe

- Gebäude und Räume für freie Berufe, die dem Gebietscharakter entsprechen.

Das Maß der baulichen Nutzung wird insofern geändert, dass die Überschreitung der GRZ gem. § 19 (4) BauGB zulässig ist.

 

Herr Wieczorek wird zur Vorstellung des Projektes und expliziten Erörterung der Vertragssituation in die Sitzung des nächsten Verwaltungsausschusses der Stadt Hitzacker (Elbe) eingeladen.

Darüber hinaus erfolgt auch eine reine Projektvorstellung in der nächsten Sitzung des Fachausschusses BPUKH.