Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 2

Stellv. Bgm’in Brownlee möchte erneut klarstellen, dass es zu dem unter TOP 11 der Niederschrift XI/02 behandelten Spielplatz keinen Ratsbeschluss gab. In der letzten Sitzung des alten Rates sind zwei Väter mit dem Wunsch nach dem Spielplatz auf den Rat zugekommen. Der alte Rat hat diesem wohlwollend zugestimmt, allerdings ohne Beschluss. Daraufhin wurden 20.000 Euro für diesen Spielplatz in den Haushalt eingestellt. Bgm`in Deegen-Miest stellt wiederholt fest, dass das Einstellen der 20.000€ als einvernehmliche Zustimmung für die Errichtung eines Spielplatzes des Gemeindesrates von der Verwaltung und ihr gewertet wurde. Dies wird von Rh Hintzmann bestätigt. 

 

 

Die Niederschrift XI/03 wird daraufhin einstimmig genehmigt.