Sitzung
StRH/XI/08
Mandant
Stadt Hitzacker (Elbe)
Gremium
Rat der Stadt Hitzacker (Elbe)
Raum
Stadt Hitzacker (Elbe), im Parkhotel, Am Kurpark 3 in 29456 Hitzacker (Elbe)
Datum
02.03.2023
Zeit
19:00-21:00 Uhr
Ö 7
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 8
Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 9
Feststellen der Tagesordnung
 
Ö 10
Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 11
Genehmigung der Niederschrift Nr. XI/07 vom 08.12.2022 - öffentlicher Teil

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 1

 
Ö 12
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 13
Resolution: Befahrbarkeit der Bahnstrecke Dannenberg-Lüneburg schnellstmöglich wiederherstellen (Antrag Rh Weiß)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

 30/0066/2023
Ö 14
Einleitung der "Städtebaulichen Voruntersuchungen" in der Stadt Hitzacker (Elbe)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

 04/0525/2022
Ö 15
Ausweisung von Fahrradstraßen in Hitzacker (Rieselweg/Neue Straße); Ergebnisse der Impulsberatung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 2

 30/0542/2022
Ö 16
Nichtaufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes entsprechend § 182 Abs. 4 Ziffer 3 in Verbindung mit Abs. 5 NKomVG

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 2/0037/2023
Ö 17
Haushalt 2023, a) Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan b) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2022 bis 2026

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 2/0032/2023
Ö 18
Bericht über wichtige Angelegenheiten (Bürgermeister, Stadtdirektor)
 
Ö 18.1
Flurbereinigungsverfahren
 
Ö 18.2
Müllsammelaktion (Marketingleitung Fallapp)
 
Ö 19
Anträge und Anfragen
 
Ö 20
Ehrung mit der Silbernen Stadtmedaille
 
Ö 21
Schließung der öffentlichen Sitzung