Sitzung
SgRE/XI/02
Mandant
Samtgemeinde Elbtalaue
Gremium
Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
Raum
Stadt Dannenberg (Elbe), im ehemaligen "Stabsgebäude" auf dem Gelände Breeser Weg 7, 29451 Dannenberg (Elbe)
Datum
13.12.2021
Zeit
19:00-22:08 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellen der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift Nr. XI/01 (konstit.Sitzung) vom 02.11.2021 - öffentlicher Teil

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 
Ö 6
Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
 
Ö 7
Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des Ratsherrn Jörg Gleitze

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 29

 1/0594/2021
Ö 8
Zustimmung zu Änderungssatzungen der Wasserverband Dannenberg - Hitzacker kAöR

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 2/0386/2021
Ö 9
Gebührenkalkulation über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Samtgemeinde Elbtalaue für die Jahre 2022 und 2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 08/0295/2021
Ö 10
7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Samtgemeinde Elbtalaue (Friedhofsgebührensatzung)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 08/0299/2021
Ö 11
Gebührenkalkulation über die Erhebung von Gebühren für die öffentliche Straßenreinigung der Samtgemeinde Elbtalaue für die Jahre 2022 und 2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 08/0296/2021
Ö 12
4. Satzung der Samtgemeinde Elbtalaue über die Erhebung von Gebühren für die öffentliche Straßenreinigung (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 08/0297/2021
Ö 13
Verzicht auf die Aufstellung des konsolidierten Gesamtabschlusses gemäß § 128 Abs.4 NKomVG für die Haushaltsjahre bis einschließlich 2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 1

 2/0497/2020
Ö 14
Jahresabschluss der Samtgemeinde Elbtalaue zum 31.12.2020 a) Beschluss über den Jahresabschlusses b) Entlastung des Samtgemeindebürgermeisters c) Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 2/0595/2021
Ö 15
Haushalt 2022; Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Haushaltsplan des Eigenbetriebes Kommunale Dienste sowie über das Investitionsprogramm 2021-2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 2/0596/2021
Ö 16
Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 1

 2/0598/2021
Ö 17
Grundsatzbeschluss bezüglich Photovoltaikanlagen und Klimaanpassungen bei Gebäuden

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 31/0599/2021
Ö 18
Einrichtung und Finanzierung eines kommunalen Mobilitätsmanagements

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 30/0434/2021
Ö 19
2. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Übertragung der Aufgaben des Standesamtes von der Samtgemeinde Gartow auf die Samtgemeinde Elbtalaue

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

 4/0612/2021
Ö 20
FF Hitzacker - Bau einer Stahlhalle für Boot, Zustimmung zur überplanmäßigen Auszahlung

Beschluss: Geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 1

 31/0630/2021
Ö 21
Wohnraumbeschaffung für schutzsuchende Menschen; Dringlichkeitsantrag Kurt Herzog (SOLi)

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 29

 
Ö 22
Berichte des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 22.1
Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 29

 06/0619/2021
Ö 23
Anträge und Anfragen
 
Ö 23.1
Corona-Kontrollen, Anfrage von Rh Wudke
 
Ö 24
Schließung der öffentlichen Sitzung