Sitzung
StRH/X/24
Mandant
Stadt Hitzacker (Elbe)
Gremium
Rat der Stadt Hitzacker (Elbe)
Raum
Stadt Hitzacker (Elbe), im VERDO, Dr. Helmut-Meyer-Weg 1, 29456 Hitzacker (Elbe)
Datum
18.03.2021
Zeit
19:00-20:53 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellen der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4.1
Bergstraße soll Spielstraße werden (Leni Kleinhans, Hitzacker)
 
Ö 4.2
Geschwindigkeitsmessung Drawehnertorbrücke (Klaus Lehmann, Hitzacker)
 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift Nr. X/23 vom 07.12.2020 - öffentlicher Teil

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 6
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 7
Errichtung öffentlich zugänglicher Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge auf dem Parkplatz Bohnenmarkt

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 04/0082/2021
Ö 8
Konzept zur Erstellung einer Vorwegweisung, eines innerstädtischen Verkehrsleitsystems, eines Fußgängerleitsystems und einer Hotelroute in der Stadt Hitzacker (Elbe)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 04/0389/2020/1
Ö 9
Neubesetzung des Ausschusses für Bau, Planung, Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung sowie Umwelt- und Klimaschutz des Rates der Stadt Hitzacker (Elbe)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 1/0521/2020
Ö 10
Kaufanfragen für Grundstücke in der Gemarkung Harlingen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 3

 31/0541/2020
Ö 11
Bebauungsplan "Geesterding", Antrag auf Änderung zur Erhöhung der Grundflächenzahl

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

 30/0536/2020
Ö 12
Bauleitplanung im OT Harlingen, Antrag zur Aufstellung einer Innenbereichssatzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 30/0537/2020
Ö 13
Nichtaufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes entsprechend § 182 Abs. 4 Ziffer 3 NKomVG

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 2/0091/2021
Ö 14
Haushalt 2021, a) Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan b) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2020 bis 2024

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 2/0092/2021
Ö 15
Bericht über wichtige Angelegenheiten (Bürgermeister, Stadtdirektor)
 
Ö 15.1
Stadtradeln
 
Ö 15.2
Hafenvetrag /Anmerkung zur Niederschrift StRH/X/23 vom 07.12.2020 von stellv. Bgm Schneeberg
 
Ö 16
Anträge und Anfragen
 
Ö 16.1
Baulicher Zustand Altes Rathaus/Biospärenreservatsverwaltung (stellv. Bgm Schneeberg)
 
Ö 17
Schließung der öffentlichen Sitzung