Sitzung
SgRE/X/24
Mandant
Samtgemeinde Elbtalaue
Gremium
Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
Raum
Stadt Dannenberg (Elbe), im ehemaligen "Stabsgebäude" auf dem Gelände Breeser Weg 7, 29451 Dannenberg (Elbe)
Datum
23.02.2021
Zeit
19:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellen der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift Nr. X/23 vom 17.12.2020 - öffentlicher Teil

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 2

 
Ö 6
Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
 
Ö 7
Einsatz von Luftfilteranlagen zum Schutz der Schülerinnen und Schüler in Grundschulen; Antrag Rh Zühlke

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 14/0502/2020/1
Ö 8
Sachstand Feuerwehrbedarfsplan; Antrag der Fraktion Sozial Ökologische Liste SOLi des Samtgemeinderates Elbtalaue

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1

 40/0007/2021
Ö 9
Jahresabschluss der Samtgemeinde Elbtalaue zum 31.12.2019 a) Beschluss über den Jahresabschlusses b) Entlastung des Samtgemeindebürgermeisters c) Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 2/0465/2020
Ö 10
Haushalt 2021; Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Haushaltsplan des Eigenbetriebes Kommunale Dienste sowie über das Investitionsprogramm 2020-2024

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 2/0025/2021
Ö 11
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. Sponsoringregelung
 
Ö 12
Berichte des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 12.1
Feuerwehrjahresbericht 2020; Bericht Gemeindebrandmeister

Beschluss: Kenntnis genommen

 40/0072/2021
Ö 12.2
Dezentrales Impfzentrum
 
Ö 13
Anträge und Anfragen
 
Ö 14
Schließung der öffentlichen Sitzung