Sitzung
SgRE/X/23
Mandant
Samtgemeinde Elbtalaue
Gremium
Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
Raum
Stadt Dannenberg (Elbe), im ehemaligen "Stabsgebäude" auf dem Gelände Breeser Weg 7, 29451 Dannenberg (Elbe)
Datum
17.12.2020
Zeit
19:00-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellen der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift Nr. X/22 vom 05.10.2020 - öffentlicher Teil

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6
Bericht über die Sitzung des Verwaltungsrates Wasserverband Dannenberg-Hitzacker kAöR

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7
Gleichstellungsbericht der Samtgemeinde Elbtalaue 2016-2019

Beschluss: Kenntnis genommen

 06/0514/2020
Ö 8
Bildungslandschaft Elbtalaue, Projekt Hitzacker (Elbe) - weiteres Verfahren

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 31/0361/2020
Ö 9
Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10
4. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofswesen der Samtgemeinde Elbtalaue -Friedhofsordnung-

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 08/0459/2020
Ö 11
6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Samtgemeinde Elbtalaue -Friedhofsgebührensatzung-

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 08/0458/2020
Ö 12
1. Satzung zur Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr in der Samtgemeinde Elbtalaue

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 4/0331/2020
Ö 13
Dömitzer Eisenbahnbrücke; Machbarkeitsstudie_Zustimmung zur außerplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 00/0501/2020
Ö 14
Zustimmung zu außerplanmäßigen Aufwendungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

Beschluss: Geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 2/0463/2020
Ö 15
Mullewapp, Zustimmung zur überplanmäßigen Auszahlung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 31/0429/2020/1
Ö 16
FF Hitzacker- Auftragsvergaben zum Bau der Stahlhalle für das Boot; Zustimmung zur überplanmäßigen Auszahlung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 6

 31/0480/2020
Ö 17
Berufung einer Samtgemeindewahlleitung sowie einer stellv. Samtgemeindewahlleitung für die Samtgemeinde Elbtalaue

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 40/0443/2020
Ö 18
Einteilung von Wahlbereichen für die Samtgemeindewahl am 12.09.2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 40/0445/2020
Ö 19
Schutz der BewohnerInnen vor schädlichen Auswirkungen der 5 G-Technik: Moratorium statt Blindflug! Erarbeitung eines Mobilfunkkonzeptes, Bildung eines Arbeitskreises mit BürgerInnenbeteiligung (Antrag SOLI-Fraktion)

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 13

 30/0393/2020
Ö 20
Beschaffung von Hepa-Filtern für die Grundschulen; Antrag Rh Zühlke

Beschluss: Verweisung in den Fachausschuss

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 14/0502/2020
Ö 21
Einführung eines Energiemanagements mit Vorlage eines jährlichen Energieberichtes; Antrag SPD-Fraktion

Beschluss: Verweisung in den Fachausschuss

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 31/0519/2020
Ö 22
Parkplatz an der Grundschule Breselenz (Antrag AfD-Fraktion)

Beschluss: Verweisung in den Fachausschuss

 30/0524/2020
Ö 23
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. Sponsoringregelung
 
Ö 24
Berichte des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 25
Anträge und Anfragen
 
Ö 26
Schließung der öffentlichen Sitzung