Sitzung
SgRE/X/22
Mandant
Samtgemeinde Elbtalaue
Gremium
Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
Raum
Stadt Dannenberg (Elbe), im ehemaligen "Stabsgebäude" auf dem Gelände Breeser Weg 7, 29451 Dannenberg (Elbe)
Datum
05.10.2020
Zeit
19:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellen der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift Nr. X/21 vom 23.06.2020 - öffentlicher Teil

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 1

 
Ö 6
Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
 
Ö 7
Außerplanmäßige Ausgabe zur Durchführung der niedersächsischen Alternativveranstaltung für die abgesagte Internationale Grüne Woche 2021

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 02/0215/2020
Ö 8
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kommunale Dienste Elbtalaue zum 31.12.2019 a) Feststellungsbeschluss b) Entlastung der Betriebsleitung c) Beschluss über das Jahresergebnis

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 08/0225/2020
Ö 9
103. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Elbtalaue im Bereich der Gemeinde Jameln, OT Breselenz; Abwägungsbeschluss gem. §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB, Feststellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 30/0303/2020
Ö 10
95. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Elbtalaue im Bereich der Stadt Dannenberg; Abwägungsbeschluss gem. §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB, Feststellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 3

 30/0308/2020
Ö 11
Raumkonzept für den Neu-, An- und Umbau von Feuerwehrhäusern für Stützpunktfeuerwehren

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1

 40/0182/2020/1
Ö 12
Verringerung der Zahl der Ratsfrauen und Ratsherren für die Wahlperiode 2021 - 2026

Beschluss: Geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 5

 1/0268/2020
Ö 13
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. Sponsoringregelung
 
Ö 14
Berichte des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 14.1
Spenden und Sponsoringleistungen an die Samtgemeinde Elbtalaue (Elbe) im Haushaltsjahr 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

 22/0258/2020
Ö 14.2
Kommunalwahlen 2021
 
Ö 14.3
Hinweise i.S. Corona
 
Ö 15
Anträge und Anfragen
 
Ö 15.1
Hochwasserschutz Neu Darchau (Rh Bodendieck)
 
Ö 15.2
Kfz-Zulassungen in Dannenberg (Rh Herzog)
 
Ö 16
Schließung der öffentlichen Sitzung