Sitzung
ZerR/IX/32
Mandant
Gemeinde Zernien
Gremium
Rat der Gemeinde Zernien
Raum
Zernien, im Gasthaus "Zum Kamin", Bellahn, Alt Bellahn 3 in 29499 Zernien
Datum
14.07.2015
Zeit
19:30-20:28 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift Nr. IX/31 vom 09.06.2015

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 2

 
Ö 5
Bebauungsplan Breiter Sand - 4. Änderung, a) Beschluss über die Stellungnahmen gem. § 3 und 4 Abs. 2 BauGB b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Beschluss: Geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 1

 30/0295/2015
Ö 6
Aufhebung des Sperrvermerks für den Zuschusses an den ZernienMobil e. V.

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 02/0255/2015
Ö 7
Sanierung der Straßenbeleuchtung, Planungsauftrag

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 30/0288/2015
Ö 8
Sanierung der Straßenbeleuchtung mit LED-Technik

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 30/0291/2015
Ö 9
Sanierung der Altstadtleuchten, Umrüstung auf LED-Leuchtmittel

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 30/0293/2015
Ö 10
Sanierung der Gemeindestraße Lipser Moor in Zernien

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 30/0299/2015
Ö 11
Sanierung der Wohnstraße in Fließau (Gemeinde Zernien)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 30/0300/2015
Ö 12
Wohnung Alte Schmiede- Herstellung der Terrasse und Lieferung eines Zaunes

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 31/0292/2015
Ö 13
Aussprache und Beschlussfassung für die Vorgehensweise Beseitigung der Wurzelaufbrüche ausgehend von privaten Grundstücken bei Straßen und Wegen in der Gemeinde, Übernahme der Kosten teilweise oder ganz durch den Verursacher

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 40/0287/2015
Ö 14
Berichte über wichtige Angelegenheiten gem. § 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 14.1
Ablösung der Erschließungsbeiträge f. "Gewerbestraße Gülden"

Beschluss: Kenntnis genommen

 22/0286/2015
Ö 14.2
Dorferneuerung
 
Ö 14.3
Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung; Beitragspflicht für Aufwandsentschädigungen ehrenamtlicher Bürgermeister
 
Ö 14.4
Reparaturen/Verbesserungen zur Verkehrssicherheit
 
Ö 15
Anträge und Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 15.1
OV Gülden nach Keddien (Rh U. Beutler)
 
Ö 15.2
Kurven auf Strecke Mützingen in Richtung Fließau (Rh Krüger)
 
Ö 15.3
Graben zum Teich in Mützingen (Rf Mahnke)
 
Ö 15.4
SV Zernien (stellv. Bgm A. Beutler)
 
Ö 16
Schließung der öffentlichen Sitzung