Sitzung
StRH/IX/20
Mandant
Stadt Hitzacker (Elbe)
Gremium
Rat der Stadt Hitzacker (Elbe)
Raum
Stadt Hitzacker (Elbe), im Parkhotel, Am Kurpark 3 in 29456 Hitzacker (Elbe)
Datum
13.10.2014
Zeit
19:00-20:22 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellen der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4.1
Anfrage Herrn Mosel , Bekanntmachung der Sitzung bitte zeitiger
 
Ö 4.2
Anfrage Herrn Mosel , Nichtnutzbarkeit des Sportboothafens Hitzacker
 
Ö 4.3
Anfrage Frau Neumann , Überfüllung der Papierkörbe im gesamten Stadtgebiet
 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift Nr. IX/18 vom 18.06.2014

Beschluss: Geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 6
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7
Jahresabschluss der Stadt Hitzacker (Elbe) zum 31.12.2010 a) Beschluss über den Jahresabschlusses b) Entlastung des Stadtdirektors c) Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses d) Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

 2/1055/2014
Ö 8
Neufassung der Hundesteuersatzung

Beschluss: Vertagung

Abstimmung: Ja: 13

 22/1024/2014
Ö 9
Erneuerung der Straßenbeleuchtung in Hitzacker (Elbe)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 3/1031/2014
Ö 10
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. Sponsoringregelung
 
Ö 10.1
Annahme einer Spende anlässlich der Einweihung der "Prinz-Claus-Promenade"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 03/0865/2014/1
Ö 10.2
Annahme einer Spende des Fördervereins Archäologischen Zentrum Hitzacker e.V. zur Finanzierung der Machbarkeitsstudie

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 11
Bericht über wichtige Angelegenheiten (Bürgermeister, Stadtdirektor)
 
Ö 11.1
Leader-Region Elbtalaue 2014-2020, Beteiligungsverfahren bei der Erstellung des Regionalen Entwicklungskonzeptes

Beschluss: Kenntnis genommen

 02/1039/2014
Ö 11.2
Bericht StD Meyer , Beauftragung RAin von Oppen Hafenvertrag
 
Ö 11.3
Bericht stellv. StD Kern , Haushalt 2011 ohne Beanstandung
 
Ö 11.4
Bericht Bgm Mertins , Grüne Werkstatt - Voting im Internet
 
Ö 12
Anträge und Anfragen
 
Ö 12.1
Anfrage Rh Schneeberg , Bericht zum Gallusmarkt in der EJZ war nicht zufriedenstellend
 
Ö 12.2
Anfrage Rh Schneeberg , Besuch Prinzessin Beatrix zur Eröffnung der Priny-Claus-Promenade
 
Ö 12.3
Anfrage Rh Stahnke , Vorlage von Jahresberichten durch Herrn Renzenbrink
 
Ö 12.4
Anfrage Rh Zühlke , Abholung der Gelben Säcke in einem Kneippkurort an einem Montag
 
Ö 12.5
Anfrage Rh Zühlke , Straßenausbesserungen im Stadtgebiet
 
Ö 12.6
Anfrage Rh Schulz , Aufstellung Bronzezwerg durch den Verkehrsverein
 
Ö 12.7
Anfrage stellv. Bgm Guhl , Aufstellung Blumenkübel in der Elbstraße Abzweig Zollstraße
 
Ö 12.8
Anfrage stellv. Bgm Guhl , Senkung der Samtgemeindeumlage für die Stadt Hitzacker (Elbe)
 
Ö 12.9
Anfrage Rh Grantz , Eigenbetrieb Kommunale Dienste Bauhof Hitzacker, Aktuelle Zahlen
 
Ö 12.10
Anfrage Rh Fröhlich , Werbetafeln an den Ortseingängen der Stadt Hitzacker (Elbe)
 
Ö 13
Schließung der öffentlichen Sitzung