Sitzung
StRD/IX/12
Mandant
Stadt Dannenberg (Elbe)
Gremium
Rat der Stadt Dannenberg (Elbe)
Raum
Stadt Dannenberg (Elbe), im Gasthaus "Grönecke", Breese in der Marsch 8 in 29451 Dannenberg (Elbe)
Datum
09.10.2012
Zeit
19:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift Nr. IX/11 vom 18.09.2012 (öffentlicher Teil)
 
Ö 6
Feststellung des Sitzverlustes des Ratsherren Andreas Noack und Information über die Nachfolge

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

 11/590/2012
Ö 7
Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des Ratsherrn Torsten Block

Beschluss: Kenntnis genommen

 11/591/2012
Ö 8
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 9
Abschluss eines Entschuldungsvertrages mit dem Land Niedersachsen

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 2/465/2012
Ö 10
Entschuldungsantrag der Samtgemeinde Elbtalaue, Maßnahmen nach Ziffer 9 des Zukunftsvertrages, B-Liste (Vorhaben, die nicht Gegenstand der Anlage von § 6 Abs 4 des Vertrages der Samtgemeinde und ihrer Mitgliedsgemeinden sind)

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 2/466/2012
Ö 11
Entschuldungsantrag der Samtgemeinde Elbtalaue, Vorhaben, die nicht beim Land Niedersachsen angemeldet werden können

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 3

 2/467/2012
Ö 12
Entschuldungsantrag der Samtgemeinde Elbtalaue, Forderungen der Samtgemeinde und ihrer Mitgliedsgemeinden an das Land

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 3

 2/468/2012
Ö 13
Antrag an das Land Niedersachsen auf Umwandlung von Mitteln aus der Strukturreform im Landkreis Lüchow-Dannenberg als Bedarfszuweisung für besondere Aufgaben nach § 13 FAG

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

 2/517/2012
Ö 14
Anpassung der Richtlinie zur Vergabe des Umweltpreises

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

 30/456/2012
Ö 15
Änderung der Abgrenzungssatzung im OT. Groß Heide

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

 30/510/2012
Ö 16
Berichte des Stadtdirektors über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 16.1
Vorschläge für die Besetzung der Wahlvorstände zur Landtagswahl 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 11/439/2012
Ö 17
Anträge und Anfragen
 
Ö 18
Einwohnerfragestunde
 
Ö 19
Schließung der öffentlichen Sitzung