Sitzung
ZerR/IX/06
Mandant
Gemeinde Zernien
Gremium
Rat der Gemeinde Zernien
Raum
Zernien, im "Dielen Café" Sellien 1 in 29499 Zernien
Datum
28.06.2012
Zeit
18:30-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der öffentlichen Niederschriften Nr. IX/04 vom 13.03.2012 und Nr. IX/05 vom 18.04.2012
 
Ö 5
Erlass der 4. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Zernien über Auslagenersatz und Aufwandsentschädigungen für Mitglieder des Rates und seiner Ausschüsse

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1

 11/308/2012
Ö 6
Veröffentlichung persönlicher Daten der Mitglieder des Gemeinderates, Grundsatzbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 2

 11/279/2012
Ö 7
Windenergieanlagen, Grundsatzerörterung in der Gemeinde

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 3/332/2012
Ö 8
Verringerung der zulässigen Fahrgeschwindigkeit in der Ortslage von Fließau (Antrag Bündnis 90 / Die Grünen)

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 30/361/2012
Ö 9
Wurzelsanierung Gehweg Räuberberg in Zernien

Beschluss: Geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 30/336/2012
Ö 10
Vertrag über die Nutzung eines Teilgrundstückes zur Wasseraufnahme in Gülden

Beschluss: Geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1

 31/378/2012
Ö 11
Berichte über wichtige Angelegenheiten gem. § 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 11.1
Relaunch Internetportal 'elbtalaue.de'

Beschluss: Kenntnis genommen

 12/310/2012
Ö 11.2
Sachstand der Grundsteuerreform

Beschluss: Kenntnis genommen

 22/294/2012
Ö 11.3
Stromausschreibung, Abschluss eines Dienstleistungsvertrages

Beschluss: Kenntnis genommen

 31/342/2012
Ö 11.4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 12
Anträge und Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 12.1
Gewerbliche Hinweisschilder an der Bundesstraße/Abzweig Dorfmitte (Rh Rasche)
 
Ö 12.2
Verlegung des Wochenmarktes und Expansion Fa. Rasche, Klarstellung (Rh Rasche)
 
Ö 12.3
Gülden, Ackerzufahrt an der Brennerei (Rh Kronshage)
 
Ö 12.4
Mützingen, illegales Abladen von Grüngut (Rf Mahnke)
 
Ö 13
Schließung der öffentlichen Sitzung