Sitzung
SgRE/VIII/38
Mandant
Samtgemeinde Elbtalaue
Gremium
Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
Raum
Stadt Hitzacker (Elbe), im Café Dierks, Am Kranplatz 2 in 29456 Hitzacker (Elbe)
Datum
22.09.2011
Zeit
18:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung, Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift Nr. VIII/ 37 vom 23.06.2011 (öffentlicher Teil)
 
Ö 3
71. Änderung des Flächennutzungsplans der Samtgemeinde Elbtalaue im Bereich der ehemaligen Samtgemeinde Dannenberg (Elbe),Gemeinde Zernien, hier: a) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB und über die Anregungen gemäß § 3 (2) BauGB, b) Feststellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 4

 30/359/2011
Ö 4
Außerplanmäßige Ausgabe zur Durchführung der Internationalen Grünen Woche 2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 2

 02/386/2011
Ö 5
Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Samtgemeinde Gartow über die Zusammenlegung der Standesamtsbezirke

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 40/394/2011
Ö 6
Zukunftsvertrag mit dem Land Niedersachsen, Antrag auf Entschuldungshilfe

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 2/442/2011
Ö 7
Zukunftsvertrag - eventuelle Auswirkungen auf die Samtgemeinde und die Mitgliedsgemeinden bei Vertragsabschluss durch den Landkreis

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 00/433/2011
Ö 8
Castortransport - Eilantrag der Gruppe CDU/ Voß

Beschluss: Kenntnis genommen

 40/455/2011
Ö 9
Castortransport - Eilantrag aller Fraktionen im Rat

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 
Ö 10
Berichte gemäß § 5 der Geschäftsordnung
 
Ö 10.1
Spenden und Sponsoringleistungen an die Samtgemeinde Elbtalaue im 2. Halbjahr 2010 und 1. Halbjahr 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2
Ergänzungsgutachten von Prof. Hesse
 
Ö 10.3
Welche Rolle spielt Biogas bei der Energiewende?
 
Ö 10.4
CASTROR-Transport/Kartoffelsonntag
 
Ö 11
Anfragen gemäß § 5 der Geschäftsordnung
 
Ö 12
Schließung der öffentlichen Sitzung