Sitzung
SgRE/VIII/37
Mandant
Samtgemeinde Elbtalaue
Gremium
Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
Raum
Stadt Hitzacker (Elbe), im Hotel "Waldfrieden", Weinbergsweg 25 in 29456 Hitzacker (Elbe)
Datum
23.06.2011
Zeit
19:00-20:14 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung, Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift Nr. VIII/36 vom 09.05.2011

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Ernennung von Ortsbrandmeistern und stellv. Ortsbrandmeistern

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 40/184/2011
Ö 4
Beschlussfassung über das Brandschutzkonzept der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 40/283/2011
Ö 5
Satzung für die Freiwillige Feuerwehr in der Samtgemeinde Elbtalaue

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1

 40/284/2011
Ö 6
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung für den Eigenbetrieb Kommunale Dienste Elbtalaue

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 7

 08/191/2011/1
Ö 7
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kommunale Dienste Elbtalaue zum 31.12.2010 a) Feststellungsbschluss b) Entlastung der Werksleitung c) Beschluss über das Jahresergebnis

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 1

 08/192/2011
Ö 8
69. Änderung des Flächennutzungsplans der Samtgemeinde Elbtalaue im Bereich der ehem. Samtgemeinde Dannenberg, Gemeinde Jameln, OT. Volkfien, hier: a) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB, b) Beschlussüber die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB und über die Anregungen gemäß § 3 (2) BauGB, c) Feststellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 6

 30/244/2011
Ö 9
70. Änderung des Flächennutzungsplans der Samtgemeinde Elbtalaue, Gemeinde Langendorf, hier: a) Beschluss über die Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB, b) Auslegungsbeschluss gem. § 3 (2) BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 2

 30/278/2011
Ö 10
71. Änderung des Flächennutzungsplans der Samtgemeinde Elbtalaue, Gemeinde Zernien, Ort Zernien, hier: a) Beschluss über die Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB, b) Auslegungsbeschluss gem. § 3 (2 ) BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 3

 30/276/2011
Ö 11
74. Änderung des Flächennutzungsplans der Samtgemeinde Elbtalaue im Bereich der ehemaligen Samtgemeinde Hitzacker (Elbe), Stadt Hitzacker (Elbe), hier: a) Beschluss über die Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. §4 (1) BauGB, b) Auslegungsbeschluss gem. § 3 (2) BauGB

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 11

 30/320/2011
Ö 12
Berichte gemäß § 5 der Geschäftsordnung
 
Ö 12.1
FF Laase - Bericht SgBgm Meyer
 
Ö 12.2
Tag der Architektur Nya Nordiska - Bericht SgBgm Meyer
 
Ö 12.3
City Offensive in Damnatz und Zernien - Bericht SgBgm Meyer
 
Ö 12.4
Bodenabsenkung in Kähmen - Bericht SgBgm Meyer
 
Ö 12.5
Einsicht in Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes - Bericht 1.SgRätin Steckelberg
 
Ö 13
Anfragen gemäß § 5 der Geschäftsordnung
 
Ö 14
Schließung der öffentlichen Sitzung